Blogbetreiber – Versicherungsschutz

Für Blogbetreiber stellt sich sehr oft die Frage, kann ich die Risiken aus dem Betreiben eines Blog versichern.

Grundsätzlich ist erstmal festzuhalten:

Es sind grundsätzlich nur Schadenersatzansprüche versicherbar, Unterlassungsansprüche sind nicht mitversichert.

Bietet eine Rechtsschutzversicherung Schutz für Blogbetreiber? Die Antwort ist ein eindeutiges Nein.

In den Versicherungsbedingungen der Rechtsschutzversicherer ist unter Ausschlüsse folgendes Passus zu finden:

Versicherungsschutz bezieht sich nicht auf die Wahrnehmung rechtlicher Interessen….. aus dem Bereich des Patent- und Urheberrechtes, des Marken-Geschmacksmuster- und Gebrauchsmusterrechtes und sonstigen Rechtes aus geistigem Eigentum sowie des Kartellrechtes und bei der Geltendmachung oder Abwehr von Unterlassungsansprüchen aus dem Bereich des Wettbewerbsrechtes.

Nun könnte man meinen, dass mögliche Persönlichkeitsverletzungen mitversichert sind, doch die sind nur dann mitversichert wenn konkret ein Schadensersatzanspruch des Klägers besteht der in direktem kausalen Zusammenhang mit der Persönlichkeitsverletzung steht und da wird es dann in der Regel sehr eng mit einem Versicherungsschutz

Da wir für Blogbetreiber keinen Versicherungsschutz vermitteln können, haben wie an dieser Steller nützliche Hinweise für Blogbetreiber aufgeführt, die freundlicherweise Herr Rechtsanwalt Tobias Spahn, Partner der Kanzlei Kähler und Kollegen zur Verfügung gestellt hat.

Risiko Web-Blog – Rechtsverletzungen vermeiden und richtig reagieren

Wer Informationen im Internet bereitstellt, ist für Dritte sichtbar. Wer dabei Rechtsverstöße begeht, allerdings auch. Diese bei Blogs gerade beabsichtigte Wirkung kann sich rechtlich daher schnell als Bumerang erweisen. Weil Rechtsverletzungen im Internet schnell einem großen Publikum zugänglich sind und einfach recherchiert werden können, ziehen Rechtsverstöße auf Webseiten häufig Rechtsstreitigkeiten nach sich. Die Folge sind Abmahnungen, einstweilige Verfügungen und Klageverfahren, die mit erheblichen Kosten verbunden sein können. Die folgende Kurzdarstellung beinhaltet eine grobe Erläuterung der Haftungsgrundlagen, der häufigsten Haftungsfallen und gibt praktische Hinweise, wie man Haftungsfälle vermeidet und bei Abmahnungen richtig reagiert. Diese Darstellung erhebt keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit oder Richtigkeit in jedem Fall. Sie soll lediglich die Grundlagen, populärsten Irrtümer und häufigsten Fallen exemplarisch und einfach verständlich aufzeigen.

Gliederung:

  1. Wer haftet ?
  2. Wodurch kann eine Haftung ausgelöst werden?
  3. Weshalb wird gehaftet?
  4. Worauf wird gehaftet?
  5. Was tun?